Sie haben eine Abmahnung erhalten?

Mit professioneller Hilfe stehen Ihre Chancen gut, sich erfolgreich gegen eine Abmahnung zu wehren!

Der Betrieb eines Internetanschlusses kann unter dem Gesichtspunkt der Eröffnung einer Gefahrenquelle keine Haftung des Anschlussinhabers für eine täterschaftlich begangene Urheberrechtsverletzung begründen.

Bundesgerichtshof, Urt. v. 15.11.2012 (I ZR 74/12)

Achtung: Nach Möglichkeit sollten Sie die

Fristen

aus der Abmahnung einhalten.

Bewahren Sie aber dennoch Ruhe. Überstürzen Sie nichts und geben Sie nicht vorschnell Erklärungen ab – weder schriftlich (Unterlassungserklärung etc.) noch mündlich! Gerne können Sie sich an uns wenden, damit wir die Abmahnug prüfen. Ein Anruf oder eine E-Mail an uns kostet Sie noch nichts. Erst wenn wir für Sie tätig werden sollen, berechnen wir ein Honorar, das wir natürlich vorher mit Ihnen absprechen.

Wir helfen Ihnen!

Rufen Sie uns einfach an, gerne klären wir alles Weitere in einem persönlichen und unverbindlichen Gespräch.




(0211) 4167 4600




Wir sind Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:30 Uhr für Sie da.

— oder —

Füllen Sie einfach das folgende Formular aus. Wir rufen Sie umgehend zurück. Keine Sorge: Dafür berechnen wir Ihnen natürlich noch nichts! Falls gewünscht, verteidgen wir Sie danach gegen die Abmahnung – anwaltlich und bei Bedarf auch gerichtlich.

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Zur Abmahnung
  

Unterlagen
Fügen Sie uns doch einen Scan oder ein Foto der Abmahnung bei. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, können Sie uns die Abmahnung natürlich auch später per Post oder Fax schicken. Bitte beachten Sie jedoch, dass es dadurch schwieriger sein kann, die Fristen einzuhalten.
Falls Sie die Gegenseite bereits angeschrieben haben, fügen Sie uns Ihr Schreiben oder Ihre Mail doch ebenfalls bei. Sollte Ihnen bereits eine Antwort der Gegenseite vorliegen, wäre auch ein Scan / Foto dieser Antwort hilfreich.

Durch das Absenden des Formulars entstehen Ihnen natürlich noch keine Kosten. Die angegebenen Daten werden an unsere Kanzlei übermittelt und ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verwendet. Eine über die Datenübermittlung hinausgehende automatisierte Verarbeitung oder Nutzung Ihrer persönlichen Daten findet nicht statt.

Unterlassungserklärung

Höchst wahrscheinlich wurden Sie in der Abmahnung aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ein entsprechendes Muster hat man Ihnen möglicherweise schon vorgelegt. Außerdem hat man Ihnen wahrscheinlich eine recht kurze Frist zur Abgabe dieser Erklärung gesetzt. Warum? Das hat einen einfachen Grund:

Daniel Raimer Daniel Raimer Rechtsanwalt

Mit der Abmahnung wird unter anderem ein Unterlassungsanspruch gegen Sie geltend gemacht. Die Gegenseite verlangt nun von Ihnen, dass Sie diesen Anspruch erfüllen. Dies geschieht – zumindest außergerichtlich – im Regelfall durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darin verpflichten Sie sich, künftig keine Rechtsverletzung wie die, wegen der Sie abgemahnt worden sind, mehr zu begehen. Damit jedoch nicht genug. Vielmehr sollen Sie sich auch verpflichten, eine Vertragsstrafe zu zahlen, falls es erneut zu einer vergleichbaren Rechtsverletzung kommt. Insoweit ist natürlich besondere Vorsicht geboten. Denn eine solche Vertragsstrafe kann schon bei einem weiteren Verstoß, selbst wenn Sie diesen Verstoß gar nicht selbst begangen haben, ziemlich teuer werden. Es sollte daher genau geprüft werden, ob Sie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung überhaupt verpflichtet sind. Außerdem sollte sichergestellt werden, dass die Unterlassungserklärung nicht unnötig weit formuliert ist. Dagegen sollten Sie die Vertragsstrafe nicht einfach streichen. Die Vertragsstrafe ist zur Erfüllung des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs nämlich erforderlich.

Alles in allem hängt also nicht nur die Frage, ob Sie überhaupt eine solche Erklärung ageben müssen, sondern auch die genaue Formulierung vom Einzelfall ab. Daher stellen wir auch kein Muster o.Ä. zur Verfügung. Zwar sind entsprechende Vordrucke durchaus im Internet zu finden, allerdings werden diese Muster nie auf Ihren speziellen Fall zugeschnitten sein, was immer ein gewisses Risiko mit sich bringt.


Nun fragen Sie sich möglicherweise, weshalb Sie überhaupt eine Abmahnung erhalten haben, in der man von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt:

Jens Baum Jens Baum Rechtsanwalt

Wahrscheinlich sind Sie Inhaber eines Internet-Anschlusses, etwa bei der Telekom. Mit der Abmahnung behauptet die Gegenseite nun, dass über Ihren Anschluss eine Rechtsverletzung begangen worden ist. Üblicherweise werden Ihnen insoweit Urheberrechtsverletzungen über Internet-Tauschbörsen (sogenanntes Filesharing in Peer2Peer-Netzwerken) vorgeworfen. In diesen Tauschbörsen, für die eine entsprechende Software (BitTorrent, eDonkey etc.) benötigt wird, lassen sich etwa Musik, Computerspiele und Filme herunterladen. Das Problem dabei ist: Ohne dies zu merken, läd die Software all das, was Sie heruntergeladen haben, auch wieder hoch. Das heißt Sie machen sämtliche dieser Werke für die Öffentlichkeit zugänglich. Und diese öffentliche Zugänglichmachung können die Rechteinhaber erkennen und Sie später wegen der Rechtsverletzung abmahnen.

Tatsächlich suchen viele Rechteinhaber gezielt in den Internet-Tauschbörsen nach ihren eigenen Werken, stellen fest, über welche Anschluss-Kennung (IP-Adresse) diese Werke zugänglich gemacht werden und verfolgen die IP-Adresse über Ihren Internet-Anbieter dann zu Ihnen zurück. Das Ergebnis ist schließlich eine Abmahnung, wie Sie sie nun leider in den Händen halten.

Tipp: Fristen beachten, aber Ruhe bewahren.

Ingorieren Sie die Abmahnung nicht, verfallen Sie aber auch nicht gleich in Panik! Die vorschnelle Abgabe von Erklärungen, ein unbedachter Anruf oder eine unüberlegte E-Mail an die Gegenseite können mehr schaden als nützen.

Kontakt

Falls Sie noch Fragen haben, rufen Sie uns einfach an. Wir sind Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:30 Uhr für Sie da. Gerne erläutern wir Ihnen in einem persönlichen Gespräch alles Weitere! Keine Sorge: Für ein solches Gespräch berechnen wir Ihnen natürlich noch nichts.

Kanzlei Daniel Raimer
Medienhafen (Portobello)
Ernst-Gnoß-Straße 22
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 4167 4600
Telefax: (0211) 4167 4601
E-Mail:
Internet: www.kanzlei-raimer.com



Rechtsanwalt Daniel Raimer, LL.M.
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE225310673

Die gesetzliche Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen, und zwar durch die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, Freiligrathstraße 25, 40479 Düsseldorf, die einher zuständige Aufsichtsbehörde ist. Die berufsrechtlichen Regelungen finden sich namentlich in der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) sowie der zugehörigen Berufsordnung (BORA). Die Berufshaftpflichtversicherung besteht über die Allianz Versicherungs AG, Königinstraße 28, 80802 München; räumlicher Geltungsbereich: weltweit.

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